2015
Asyl
[2.November 2015]


So, ich mach jetzt mal ein Fass auf.
Das Thema „Asyl“ schafft mich nämlich.



Stilfragen

Emotionalisierung und Hysterie
Egal, was man sonst diesem Lande vorwerfen mag – eines ist offenbar eine Macke der Deutschen: Die Ideologisierung und Extremisierung und Moralisierung von Standpunkten, inklusive einer radikalen Aufteilung der Welt in schwarz und weiss (aka hell und dunkel) und Unfähigkeit, die Grautöne zu sehen. Andere Meinungen als die eigene werden nicht nur ignoriert oder abgewertet, sondern als moralisch verwerflich abgestempelt.
Kann man nicht vernünftig reden, ohne sich gegenseitig entweder des „Rassismus/ Nazismus“ oder auch des „naiven Gutmenschentums“ oder gar „Volksverrätertums“ zu zeihen?
Manchen ist ja schon ein mit „Aber“ eingeleiteter Nebensatz mehr als sie ertragen können...

Vom Wesen des „Aber“:
„Aber“ ist ein schönes Wort. Es zeigt, dass man in der Lage ist, mehrere Aspekte eines Themas wahrzunehmen. Man muss den ganzen Satz hören, bevor man den Inhalt beurteilt.

In der Ruhe liegt die Kraft
Wer bei gewissen Stichworten zum Hyperventilieren oder Schnappatmung neigt, sollte Baldrian nehmen - und sich fragen, wie er derart konditioniert wurde. Auf jeden Fall bitten wir darum, den sachlichen Diskurs nicht durch emotionale Ausbrüche und Echauffage zu stören. Vulganz und Polemik werden weitgehend vermieden oder besonders gekennzeichnet.
Ideologische Leitplanken und Denkverbote lehnen wir ab.

pc-wording
...geht uns am Arrr... vorbei [*vulg]. Wer irgendwelche Begrifflichkeiten im Folgenden fragwürdig und politisch unkorrekt findet, kann sich (aus Protest) eine Tomate auf den Kopf kleben oder es sein lassen. [*pol].


Standpunkte

Sag mir wo Du stehst?
Dass man Notleidenden helfen muss, steht auch bei mir außer Zweifel, aber wie inzwischen wohl jeder mitbekommen hat, gibt es Probleme, die thematisiert werden müssen, ohne dass der Frager in eine stinkige Ecke gestellt wird.
Sonst wird der helfende „Gutmensch“ womöglich zur tragischen Figur, der das Gute will, und das Böse schafft.

Medien
Die Begriffe „rechts und links“ bei der Etikettierung der Alternativmedien werden mit Vorbehalt genutzt, da wir inzwischen Zweifel an dieser politischen Gesäßgeographie entwickelt haben, die in den meisten anderen aktuellen Themen ihre Unzulänglichkeit bewiesen hat.
Bei diesem Thema jedoch scheint uns die Nutzung der alten Begrifflichkeiten gestattet, da die entsprechenden Zuordnungen hier noch weitgehend zutreffen und allgemein verstanden werden.

MSM (Mainstreammedien: GEZ-Funk, staatsnahe Konzernmedien)
Die MSM sind meinungsbildend für den größten Teil des Volkes. Ihre Aufgabe ist weniger die Information, sondern die Steuerung der „öffentliche Meinung“. Sie werden allerdings immer wieder bei... mhm... schlechter Recherche... ertappt.
Lange gab man sich hier staatstragend und hupte fröhlich die Merkel-Parole „Wir schaffen das!“ in die Welt, mit dem Hinweis auf Demographie und fehlende Fachkräfte. Inzwischen dreht der Wind etwas. MSM wechseln aber recht fix die Windrichtung. Außerdem wird im Windschatten der aktuellen Ereignisse ein Vorantreiben des EU-Zentralismus gefordert (frei nach Schäubles Krisenrethorik).
Die Mühe einer Ausdifferenzierung verschiedener Vertreter der MSM sparen wir uns, da hier ein wenn überhaupt nur in Nuancen abweichendes Meinungsspektrum geboten wird....

Alternativmedien
Ist man bei den MSM sich der Spreu gewiss [*pol], so muss man bei den Alternativmedien genauer hinsehen, um Spreu von Weizen zu unterscheiden. Dies kann uns niemand abnehmen. Wir nehmen nun das Deutungsspektrum zum Thema „Asylproblematik“ genauer unter die Lupe:

1. „Klassische Linke“ mit Antifa-Nähe
...fordern im Prinzip „Offene Grenzen für alle“ und finanziert werden soll es durch Umverteilung („Reichensteuer“, etc..) oder Reduzierung der Rüstungssausgaben... oder durch Staatsverschuldung/Gelddrucken. Gern werden auch alte (Nazi, Kolonialismus) oder neue (Waffenhandel, Ausbeutung /„Kannibalische Weltordnung“) Schuldkomplexe bemüht. Die Multikulti-Zukunft wird optimistisch und alternativlos eingeschätzt – mit hoher Bringschuld des Gastgebers. Landesgrenzen gelten als Anachronismus und eine „deutsche Identität“ gilt als etwas, das es zu überwinden gilt.
Extreme : Sogenannte „Antideutsche“ mit „Bomber Harris do it again“-Shirts.

2. Liberale „Neo Linke“ [- mehr oder weniger meine Basis -]
...bemühen sich vor allem um das Aufdecken der Hintergründe und geopolitischen Zusammenhänge. Man fordert ein Ende der Kriege und Waffenexporte und demonstriert vor Ramstein. Tendenz zum „Antiamerikanismus“ (i.e. US-Politik/Regierung, nicht Bürger). Man ist weltoffen und antirassistisch, aber eine Öffnung der Grenzen wird nicht so ideologisch vehement verlangt wie unter 1. Wohl aber werden menschenwürdige Bedingungen für die Gäste gefordert, mit denen man sich solidarisch fühlt gegen eine globale Mafia, die die Kriege anzettelt, und von der man weiß, dass sie fröhlich über Leichenberge hüpft, wenn es ihr nutzt.
Ein Patentrezept bieten sie nicht. Neo-Linke werden bisweilen als „Rechte“ beschimpft, sind es aber nicht.

3. „humanitäre Mitte“..
Es gibt auch unter den alternativen Medien solche, die sich im wesentlichen der Sorge um Flüchtlinge und deren Wohlergehen verpflichtet fühlen, Einzelschicksale herausgreifen und Hilfsgesuche in die Welt schicken. Hier finden sich z.b. kirchennahe Webseiten und Publikationen. Politische Hintergründe werden eher ausgespart oder zumindest nicht sehr tiefgründig behandelt. Ideologische Maximalforderungen fehlen, stattdessen starke Orientierung am Machbaren .

4. Konservativ / Kleinbürgerlich (Spektrum „Stammtisch“ bis „Rechter Wutbürger“)
Das Interesse an „Multikulti“ ist wenig ausgeprägt, es gibt den Wunsch, unter sich zu bleiben, den man als legitim erachtet. „Bio-Rassismus“ und Gewalt werden zwar meist abgelehnt, aber man ist skeptisch gegen Fremde und neigt durchaus ein wenig zur Xenophobie. Eigene Traditionen werden geschätzt und gepflegt.
Auf den entprechenden Webseiten sammeln sich viele asylkritische Berichte aus dem Alltag, meist aus dem Bereich Kriminalität. Ungeachtet des Wahrheitsgehaltes kann man hier sehen, dass es diesem Teil der Basis ziemlich stinkt.

5. „Rechter Rand“
Es wird von einem Masterplan zur Beseitigung der „weißen Europäischen Rasse“ ausgegangen, ausgeheckt von den üblichen Verdächtigen („Hooton Plan“ u.a.). Hie und da streift es sich mit den oben genannten geopolitischen Überlegungen, unterscheidet sich aber von diesen durch die betont völkische/rassische Komponente. Man fürchtet eine „Islamisierung Europas“ durch den langsamen Austausch der Bevölkerung.
Extreme: Gewaltaktionen gegen Zuwanderer werden bisweilen begrüßt und als „Notwehr“ angesehen, da man sich selbst in der Tradition der indigenen Völker Nordamerikas sieht.
Außer Konkurrenz: Eine Außenseitermeinung ist der Ansicht, dass das Flüchtlingschaos nur dazu diene, Terror und Bürgerkrieg heraufzubeschwören, an dessen Ende der Islam aus Europa vertrieben und das Habsburgerreich neu erstehen würde...[Grundsätzlich halten wir alles für möglich. Die Weltgeschichte ist eine hakenschlagende Wildsau]


Antifa, Linke, Grüne & Co
Es wundert, dass ausgerechnet die Leute, die im Inlande eifrigst über Frauenrechte, Political Correctness und Gleichberechtigung für LGBTs u.ä. wachen, zugleich vehement die Politik der sperrangelweit geöffneten Tür fordern. Dies mag logisch sein, wenn die offene Tür vor allem für Menschen gefordert wird, die aufgrund der Rechtssituation für Frauen und LGBT u.ä. in gewissen Ländern die Flucht angetreten haben. Jedoch wissen wir, dass die Neubürger teilweise sehr archaische Ansichten diesbezüglich importieren.
Werden das bundesdeutsche Sozialpädagogen in den Griff bekommen?

“Zentrum für Politische Schönheit“
Das ominöse „ZPS“ um den Künstler Philipp Ruch veranstaltete die Aktion „Die Toten kommen“ und andere sehr moralische aber nicht unumstrittene Aktionen.


Menschenrechtsaktivistin Merkel?
Wenn Merkel und Gabriel sich zu Kämpfern für Nächstenliebe, Freiheit und Gerechtigkeit aufschwingen, ist das wenig plausibel. Das Leid einfacher Menschen, egal wo auf der Welt, ging ihnen bisher am Südpol vorbei, sofern die Opfer nicht zur Förderung inländischer Akzeptanz für auswärtige Militäreinätze intrumentalisierbar waren. Da kommen dann Triggerphrasen („neuer Hitler“) oder Unwahrheiten („Brutkastenlüge“ u.ä.) zum Einsatz.
Empörung über einheimische Nazis und Pegidisten ist heuchlerisch, wenn sie von einer Regierung kommt, die zugleich die Svoboda-Nazis in der Ukraine pampert, und das eigene Land den USA als immobilen Flugzeugträger für völkerrechtswidrige Kriege und Regimechanges in aller Welt zur Verfügung stellt, welche letztendlich die Flüchtlingsströme mitverursacht haben. Und... ach so, ja... die deutsche Rüstungsindustrie hat damit auch überhaupt nichts zu tun...
Viele Leute sind der Ansicht, dass man Flüchtenden helfen muss, aber dass Frau Merkel praktisch das ganze Land/ganz Europa par ordre du mufti zum Notstandsgebiet gemacht und geltende Gesetze außer Kraft gesetzt hat, mißgefällt.


Eigener background
Meine eigenen Erfahrungen mit dem Bereich „Asyl“ halten sich in Grenzen, aber ich kenne einige Leute, die sich engagieren - Sprachunterricht geben oder Freizeit verbringen, z.b. kochen und Ausflüge machen. Die Erfahrungsberichte, die ich von diesen Leuten höre, sind allesamt mehr oder weniger positiv. Keine Berichte über islamistische Krawallos + Barbaren.
Ich lebe in Moabit. Hier befinden sich mindestens zwei Flüchtlingsunterkünfte - also, von denen ich weiß. Vor allem aber das berüchtigte „LaGeSo“ (Landesamt für Gesundheit und Soziales) hat seinen Standort unweit des Institutes Z.

Berlin Moabit
Man sieht viel ausländisches auf den Straßen, man hört viel fremde Sprachen. Es ist auch deutlich mehr geworden seit Jahresbeginn. Es ist aber alles friedlich. Die Flüchtlinge, die ich regelmäßig an der Kreuzung Stromstrasse meist in Gruppen vom LaGeSo in die Turmstrasse spazieren sehe, wirken allesamt freundlich bis indifferent, aber keinesfalls aggressiv oder ungepflegt (um gleich einigen Vorurteilen zu begegnen).
Moabit ist, seit ich hier wohne, immer schon ein recht multikultureller Stadtteil gewesen – und zwar einer, von dem ich immer sagte „hier klappt Multikulti sogar einigermaßen“ - weil keine Volksgruppe eine signifikante Mehrheit stellte, sondern es wirklich recht „bunt“ und ausgewogen war – und vermutlich auch, weil Moabit zwar eine Insel, aber sehr überschaubar und nach allen Seiten „Transitgebiet“ ist. Ghettobildung also sogut wie unmöglich. Wahrscheinlich fühlen sich die Flüchtlinge in so einer Umgebung wohler als irgendwo in der Pampa.

Infos und Gerüchte:
Auffällig ist, dass die krassesten Berichte bisher kaum den Weg in den Mainstream gefunden haben. Meist kursieren sie im Internet ohne eindeutige Quelle, müssen also als „Gerüchte“ behandelt werden. Manche so verbreitete Krawallnews erweist sich dann auch als Fake oder falsch deklariertes Video. Aber nicht alle.
Wenn im Folgenden die Formulierung „hört man“ oder „angeblich“ oder soetwas auftaucht, so bedeutet das, dass ich die Info auch nur aufgeschnappt oder aus zweifelhafter Quelle habe, also ohne Gewähr. Aber, wenn ich das aufschnappe, schnappen es andere auch auf.



Zustände in den Lagern

Allgemeines
Die Unterbringung in überfüllten Massenquartieren ist sozialer Sprengstoff. Lagerkoller voraus! Was wird im Winter? Die Lager sind überfüllt und bieten keine Privatsphäre. Die Organisation ist überfordert und wäre ohne die Freiwilligen aufgeschmissen.Vermutlich wäre auch das Essen nicht gesichert ohne die freiwilligen Helfer. Wo ist das THW? Schon am Ende? Ui, ui, sieht schlecht aus mit dem Zivilschutz im Lande... Und was tut die Bundeswehr, die doch überall in der Welt mobile Lager aufzubauen vermag, mit Badezimmernm, Klos und sogar Radiostationen?

Die sanitären Einrichtungen
Mancher Web-Schreiber mokiert sich über „ungewaschene Asylanten“. Aber wenn die sanitären Einrichtungen fehlen, überfüllt oder in schlechtem Zustand sind, wird die Hygiene erschwert.
Die sanitäre Situation in den Lagern birgt aber noch ein Problem: Frauen und Mädchen wagen sich nachts nicht auf die Toiletten, da sie Angst vor sexuellen Übergriffen haben. Jede Würstchenbude braucht heute getrennte Klos für Damen und Herren! Aber man schafft es nicht, in den Lagern den Damen eigene, sichere Toiletten einzurichten?

Krankheiten?
Man möchte sich nicht vorstellen, was bei den hygienischen Verhältnissen und der Enge allein die nächste Grippewelle anrichten könnte... Auch könnten die Bewohner interessante Krankheiten importieren. Man hört wenig darüber – weil es nicht passiert?


Das LaGeSo
Das LaGeSo in Berlin, so liest man, ist völlig überlastet, Flüchtlinge kampieren obdachlos im Park, weil es keine Unterkunft gibt. Der Senat stellt ihnen, Hotelgutscheine aus. Aber die werden, laut MSM, in den Hotels nicht mehr akzeptiert – weil der Senat die Rechnungen nicht bezahlt hat.
Beim LaGeSo sprachen wir vor ein paar Wochen mit Vertretern von „Moabit hilft“, optisch alle arabischer Herkunft + perfekt deutsch sprechend. Sie gaben die Schuld dem deutschen Waffenhandel, aber noch mehr den USA und Israel. Sehr gelobt wird immer wieder die Hilfsbereitschaft der Berliner Bevölkerung.
Neulich abends bin ich wieder dran vorbeigeradelt. Die Leute standen da im Regen und warten auf Einlass... bis zum frühen Morgen wahrscheinlich? Nasse Schlafsäcke lagen auf dem Gehweg.
Dann sah ich eine Schlange Leute auf der linken, also vom LaGeSo-Tor abgewandten Seite. Da parkte ein Privat-PKW mit aufgeklappter Heckklappe und einer Gulaschkanone an Bord. Jemand gab warmes Essen auf Papptellern aus.
Auf dem Bürgersteig essen die Leute im Stehen. Andere gehen mit dem heißen Essen auf die andere Seite in den Park.
Aber, generell muss ich sagen, sehe ich meist eher wenig Menschen vor dem LaGeSo-Gelände, und vermute, dass der Ansturm wohl nur temporär stattfindet.














Aktuelle Lage:
Die Lage im LaGeSo Turmstrasse soll sich nun angeblich entspannen. Den in der Kälte Wartenden sei nun ein Warteraum geöffnet worden. Auch wurde eine LaGeSo-Zweigstelle in der Bundesallee eingerichtet. Aber dennoch kam es kürzlich wieder zu Streit: Diesesmal waren offenbar Angestellte einer Securityfirma verantwortlich, die einen Flüchtling brutal zusammengeschlagen haben.
Nazis? Keine Ahnung, es war auch zu lesen, dass die verantwortliche Firma „Spysec“ Angehörige Arabischer Clans beschäftigt haben soll...
http://www.bild.de/../lageso-berlin/neues-video-der-lageso-schlaegerei


Wer schützt die Kinder?
Chaos und Desorganisation können auch noch ganz andere Begehrlichkeiten wecken!
Vom LaGeSo ist kürzlich ein 4jähriger Junge entführt und ermordet worden.
Für Pädos und andere Psychopathen sind solch chaotische Verhältnisse ein Eldorado.


Man mag sich nicht vorstellen, was in der Mutter vorgeht...
- hier her geflohen und dann sowas!

Dieser Junge fiel demselben Mörder zum Opfer.


Bei diesen beiden spielte die Herkunft keine Rolle.




Gießen -Rödgen
Neulich waren wir in Gießen-Rödgen am Lager. Anders als in Krawallberichten im Web sah es weder überfüllt noch schmutzig aus dort. Wohl aber sehr trostlos.
Hineinlassen wollte uns ein einzelner Securist vor dem Haupttor nicht. Und sogar das Fotografieren wurde mir untersagt. Aber zu verhindern versuchte er meine Fotos nicht, als ich ein paar Schritte weiter weg ging und von außen knipste. Vor dem Seiteneingang ein paar Meter weiter gab es keinen Securisten, wohl aber viele Flüchtlinge.
Ein sehr gut deutsch sprechender Kosovare, mit dem wir ins Gespräch kamen, erzählte ein wenig. Es sei zu voll, die Zustände im Inneren sehr schlecht, die sanitären Einrichtungen himmelschreiend. Er berichtete, dass die Leute, die im Nachbarlager (etwa 200 Meter Straße aufwärts) leben, nicht mal warmes Wasser haben und zum Duschen ins Hauptlager laufen müssen.
An dem Tag waren es ca. 5°C und die Menschen standen frierend an der Bushaltestelle.
Es haben übrigens alle ein Busticket gelöst, als der Bus kam.

Blogeintrag, der meinen (erheblich kürzeren) Eindruck bestätigt:
https://nachrichtenaushinterland.../wanderungen-durch-giessen-roedgen.









„Wir schaffen das?“ - Wer schafft was?

Vom Ehrenamt
Es wird das hohe Lied auf die ehrenamtlichen Helfer angestimmt. Ohne die geht es nicht. Es ist übermenschlich, was sie leisten.
Wie bitte? ...ohne die geht es nicht...?!
Da sagt also Frau Merkel: „WIR schaffen das.“ - und geht stillschweigend von Volkes Subbotnik aus. Konzept? Fehlanzeige. Man liest, dass viele der gutwilligen Helfer inzwischen auf dem Zahnfleisch kriechen. In einem (nicht nazigen) Artikel las ich einen interessanten Vorschlag: Wie wär es denn, wenn all die Ehrenamtlichen ihr Ehrenamt einmal ruhen ließen? Wenigestens für einen Tag? Aber, das macht natürlich keiner, denn drunter leiden würden vor allem die Falschen.

Es rumort schon: Ehrenamtliche demonstrieren am LaGeSo
http://www.sueddeutsche.de/...ehrenamtliche-fluechtlingshelfer-so-kippt-die-stimmung


Das letzte und das vorletzte Hemd
Natürlich habe ich keinen Stein wo das Herz hingehört.... (Nicht nur) der Christenmensch hilft immer und überall, ...und wenn es sein letztes Hemd kostet.
...Maria und Josef.... Ich war hungrig und Ihr habt mir zu Essen gegeben... Sankt Martin, der den Mantel teilt... oder Oskar Schindler... ...wer einen Menschen rettet, rettet die ganze Welt...
Kann ein Boot zu voll sein? Hat Nächstenliebe Grenzen?
Geht es denn um unser “letztes” Hemd? Gemessen an Euro-“Rettungen“ und ähnlichem..? Schlechter Vergleich, die Euro-Rettungen waren ja frisch gedruckte “Kredite” mit Rückzahlungsgarantie (lol). Hier aber geht es um reale Güter und reale Arbeit.
Aber es wird genug Arbeit und auch Geld verschwendet.
Haben wie also nicht vielleicht noch ein paar vorletzte Hemden? Wer hat sie, und wer nicht?

Deutschland auf Felge
Man wundert sich allerdings schon seit Jahren, dass im angeblich reichsten Land der Erde Millionen wissentlich von der Politk in Altersarmut geschickt werden, und es gibt eine verfallende und seit Jahren nicht mehr nennenswert modernisierte Infrastruktur.
In den letzten Jahren hatte ich den Eindruck, dass dieses Land, das zwar nach außen auf dicke Hose macht, nach innen aber gewissermaßen „abgewickelt“ wird. Redundanzen wurden abgebaut, der Zivilschutz vernachlässigt, Vorratshaltung eingestellt. Deutschland hat keine Luft mehr im Reifen, sondern fährt auf Felge. Vorsicht vor dem nächsten Schlagloch.


Verteilungskämpfe
Die Verteilungskämpfe finden immer am unteren Ende statt:

Wohnraum:
Schon werden an arme Menschen günstig vermietete Gemeindewohnungen „geräumt“ …
Schulen und Turnhallen werden umfunktioniert....
Plötzlich werden Häuser gebaut, der einheimische Obdachlose staunt...
Und es werden plötzlich strenge, teure Bauvorschriften über den Haufen geworfen - hätte sich mancher verschuldete Häuslebauer auch gewünscht.

Die Zeche
1. Mio Zuwanderer bedeutet, dass 1 Mio Menschen ersteinmal alimentiert werden mussen. Denn auch wenn es Gerüchte über Flüchtlinge mit Geldbündeln gibt, so sind die meisten doch mittellos hier gestrandet. Den einheimischen Hartzer, dem die Butter auf dem Brot nicht gegönnt wird, mag das verstimmen, da er eventuell ein Arbeitsleben lang in die Sozialkassen einbezahlt hat.
Unterversicherte Einheimische wundern sich, dass den Neubürgern (angeblich) umfassende Krankenversorgung zuteil wird.... und fragen, wer das bezahlt.
Professor (Un-)Sinn macht Panik, dass nun - wegen der Flüchtlinge - das Rentenalter erhöht werden müsse... und der Mindestlohn müsse weg, da frohlockt das Kapital!
Und der einheimische Niedriglöhner freut sich über Konkurrenz.
Andere fordern den „Flüchtlingssoli“ vom reichlich abgabenbelasteten Arbeiter... ...etc..
Solche Meldungen finden sich viel im Web. Was davon Panikmache oder wahr ist/wird, weiß ich nicht. Aber, wie kommt denn sowas an im (seit Jahren immer kürzer gehaltenen) ärmeren Ende des Volkes?

Enteignungen und Zwangsmaßnahmen
Gegen die Ansiedlung von Flüchtlingsheimen wehrt die Haute Volée sich meist. Nächstenliebe, gern, aber woanders... Auch grüne Berufsgutmenschen zeigen dann oft erstaunliche Seiten.
Von Enteignungen und Zwangsbelegungen leerstehender Immos ist inzwischen zu lesen. Ich weiß nicht, ob soetwas schon stattgefunden hat. Doch sollte der Winter ein kalter werden, wird kaum etwas anderes übrig bleiben.
Es gibt dabei noch einen Aspekt, der durchaus interessant ist für den nicht so begüterten Mittelstand: Der Wertverlust von Immos durch Ansiedlung von Flüchtlingsheimen. In menschlichen Kategorien ist der Hinweis darauf unschön + deplaziert, aber wäre man betroffen, würde man sich ärgern, zumal wenn das Eigenheim nicht abbezahlt ist oder man gerade den Verkauf geplant hat.

EU und USA
Wozu sind die EU-Kassen da? Und wenn die USA schon kaum Flüchtlinge aufnehmen, so könnten sie wenigstens dafür bezahlen.


„Krisengewinnler“
Es gibt gesellschaftliche Gruppen und Geschäftemacher, die sich an der Flüchtlingskrise eine goldene Nase „verdienen“. Besitzer maroder Herbergen freuen sich, wenn der Staat ihnen nun die volle Miete für das Gasthaus zahlt. Saison gerettet. Leerstehende Gewerbeimmos werden inzwischen als „Anlageobjekt“gehandelt mit Gewinnaussicht wg. staatlich finanzierter Flüchtlingsbelegung.... Auch haben sich eben mal die Preise für Wohn-Container vervierfacht.

Behördenkorinthenkackerei
Man hört auch, dass Einheimische, die gern Flüchtlingsfamilien Wohnraum zur Verfügung stellen wollen, bei den Behörden auf Ablehnung stoßen. Da heißt es dann, dass eine Wohnung nicht groß genug oder eine Decke zu niedrig oder eine Treppe zu steil sei... für Wohnräume, die seit Jahren bewohnt wurden. Geht's noch? Sind Turnhallen und Zelte besser?

Der Riß geht durch alle Parteien
CSU-Seehofer, der alte Wendehals, ganz blass
https://www.youtube.com/watch?v=_hS7qllmbeA
Der Grüne Boris Palmer zweifelt inzwischen
http://www.spiegel.de/.../gruene-boris-palmer-will-fluechtlingszahlen-begrenzen
Und SPD-Dame Brigitte Meier ist ganz verzweifelt
https://www.youtube.com/watch?v=LZdMYR9O0vA





Die Flüchtlinge

..aka Schutzsuchende, Asylanten, Migranten, Einwanderer, Zuwanderer, Neubürger... -sucht Euch Euer Lieblingswort aus.
Es sind Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlinge und politisch verfolgte darunter, die hier wohl sofort Asyl bekommen.
Aber es sind auch „Glücksritter“ dabei, aka „Wirschaftsflüchtling“ oder „Armutsflüchtling“. Für diese müsste es eigentlich ein Einwanderungsverfahren geben, ähnlich dem, das wir durchlaufen müssen, wenn wir z.b. nach Kanada einwandern wollen (was uns keinesfalls leichtgemacht wird).
Generell ist festzuhalten, dass es „Die Flüchlinge“ als homogene Gruppe nicht gibt, auch wenn derzeit unser Hauptaugenmerk auf den Syrern liegt. Sie kommen aus verschiedenen Ländern und haben unterschiedliche kulturelle Hintergründe - und nicht alle vertragen sich.

Aufenthalts- und Abschiebungsfragen
Man hört immer wieder, wie schwer es ist, Leute abzuschieben, die kein Bleiberecht haben.
So mancher Drogendealer bleibt jahrelang im Lande, aus irgendwelchen Gründen. In Berlin kann man sie am „Görli“ treffen.
Andererseits gibt es immerwieder die Geschichten von sehr gut integrierten, viele Jahre hier lebenden Familien, deren Kinder bestens deutsch sprechen, die jedes Jahr um ihre Aufenthaltsverlängerung bangen müssen.
Zugleich hört man, dass es z.b. für Einheimische mit ausländischen Ehepartnern gar nicht so einfach ist, für diese eine Aufenthaltserlaubnis zu erlangen. Da braucht es Finanzierungsnachweise, Gesundheitszeugnisse und was weiß ich.... (bitte richtigstellen, wenn falsch).
Und aus meiner eigenen Vergangenheit in einer Deutsch-Russischen Firma kann ich mich erinnern, dass wir immer wieder begründen mussten, warum kein „Deutscher“ den Job unserer russischen Mitarbeiterin machen konnte...


Probleme
Ich selbst kann, wie gesagt, keine eigenen negativen Erfahrungen berichten, allerdings halten sich meine Begegnungen auch in Grenzen. Doch soll nicht vorenthalten werden, was die (nicht nur nazigen) Gemüter im Internet erhitzt. Die MSM haben lange gar nicht oder nur wenig über solches berichtet, so dass über „Maulkörbe“ und „Nachrichtensperren“ spekuliert wird.
Inzwischen findet auch die eine oder andere Negativnews den Weg in die offizielle Öffentlichkeit.

Wir zählen ein paar problematische Bereiche auf:

Religiöser Fanatismus
Wenn es in Suhl es zu Krawallen kommt, weil ein offensichtlich säkular denkener Moslem eine Seite des Koran in die Toilette spült, dann fragt man sich, warum die ausgerechner hier her gekommen sind? „Allahu Akbar“ in Suhl - ein Einzelfall? Wahrscheinlich. Gefallen tut es mir aber gar nicht.
Suhl (29 min): https://www.youtube.com/watch?v=YLnsM_HVThY

Es hat inzwischen auch den Weg in den Mainstream geufunden, dass es Gewalt gegen Christen gibt, und dass Muslimische Bootsflüchtlinge Christen über Bord geworfen hätten.
Schon kommt die Forderung, die Flüchtlinge nach Ethnien+Religion getrennt unterzubringen. Multikulti funktioniert hier offenbar nicht.
Und, ja, es gibt auch „Rassismus“ der Neubürger gegen uns „Kuffar“ (aka Ungläubige).

Frauen
Frauen werden von vielen männlichen Neubürgern nicht als gleichwertig akzeptiert, damit ging nun auch CDU-Politikerin Julia Klöckner an die Öffentlichkeit. Das betrifft einerseits die weiblichen Mitflüchtlinge, aber auch die Frauen im Gastland, inklusive Betreuerinnen. Die meisten der hiesigen Damen finden sich irgendwie damit ab. Aber sollten wir das?

Sexuelle Übergriffe
Wie man liest, seien Frauen und Kinder in den Lagern ihrer Unversehrtheit nicht unbedingt sicher. Dies betreffe auch weibliche Ehrenamtliche. Aber auch in manch quartiergebenden Ortschaften, in denen sonst sich nur Fuchs und Hase einander Gute Nacht sagten, gehen einheimische junge Damen nach Einbruch der Dämmeriung nicht mehr so gern aus.

Gewalt
Es soll immer wieder zu Gewalt in den Lagern kommen. Ein paar Videos kennen wir, aber ich weiß nicht, wie groß das Problem wirklich ist – oder ob es „Einzelfälle“ sind. Auch von „Duschgelderpressung“ war die Rede.
Viele kommen aus Kriegsgebieten, das prägt. Einige sind schwer traumatisiert. Und der „Lagerkoller“ mag noch dazukommen. Gewaltlose Konfliklösungensstrategien sind nicht unbedingt vertraut. Aber, auch wenn wir es begründen können - wie gehen wir damit um?

Mord und Totschlag
Neben Deutschland nimmt vor allem Schweden viele Flüchtlinge auf. Google „Ikea Attack Västeras“. Es gab zwei Tote. Ob die Opfer auch enthauptet wurden, wurde weder offiziell dementiert, noch bestätigt. Der Täter bekam nun lebenslänglich. Böser Einzelfall? Vermutlich. Aber einer zuviel.

Terrorismus?
Die Gerüchte kursieren schon länger, dass auch der IS sich nun undercover im mehr oder weniger unkontrollierten Flüchtlingsstrom gen Westen aufmachen könnte. Die große Mehrheit der Flüchtlinge mag harmlos sein, aber wenn nur 1% ISIS-Schwadron darunter sind, reicht das.
Man hört auch, dass, da Putin möglicherweise nun mit ISIS aufräumt in Syrien (zum Ärger der USA?- lol), die ISIS-Kämpfer nun flüchten... tja, wohin wohl?
Was las ich? „Es kommen nicht nur Verfolgte, sondern auch Verfolger.“

Müll
Immer wieder sieht man in der Tube Berge von „Müll“ am Wegesrand. Flüchtlinge werfen Decken, Kleidung, Essen einfach weg. Manchen Kommentatoren schwillt der Kamm und sie wundern sich, wie die Leute mit den Spenden umgehen. Andererseits, wenn ich nur mit einem Rucksack einen langen Fußmarsch vor mir habe, nehme ich nur das nötigste mit.

Untergetauchte Personen
Die Lager sind keine Gefängnisse und sollen es auch nicht sein. Manche gehen also aus und kommen nie wieder. Viele melden sich nie an den Registierungsstellen an – oder schaffen es aufgrund der dortigen Mißstände auch gar nicht. Keiner weiß, wieviele „Illegale“ sich bereits im Land befinden. Keiner weiß, was das für Leute sind und wo sie sich aufhalten.
Hier marschieren Tausende Menschen völlig ungeprüft über die Grenze.

Falsche Identitäten
Seit es sich herumgesprochen hat, dass die BRD bevorzugt Syrer aufnehmen will, gibt es angeblich syrische Pässe auf dem Schwarzmarkt zu kaufen.


O-Ton Polizei
Neulich war ich bei der regelmäßig stattfindenden Demo für die Freilassung des saudischen Bloggers Raif Badawi (für den würde ich sogar mein Hinterzimmer aufräumen), die aber wohl aufgrund schlechten Wetters und weiträumiger Straßensperrung mehr oder weniger ausfiel (man baute gerade die Bühne für die TTIP-Demo auf). Dabei unterhielten wir uns mit einem Polizisten, der extra zur „Betreuung“ unserer Demo abgestellt worden war... ....und dann ein wenig aus dem asylantischen Nähkasten plauderte. Er hatte ein paar Stories parat, die zeigen, dass die Integrationsfähigkeit zumindest einiger Neubürger noch zu wünschen übrig lässt. …jede Menge „Einzelfälle“ – und er meinte, er könnte noch viel mehr berichten:
...Neubürger versuchten - während Einkaufsbetriebes - gewaltsam den Zigarrettenapparat an einer Supermarktkasse zu klauen und rissen ihn aus der Verankerung, bespucken Kassierer-Innen, belästigen ältere Damen, können sich im Sportclub nicht benehmen und treten auch bei der Polizei respektlos und „fordernd“ auf...
Er wies darauf hin, dass natürlich nicht alle „so“ seien, aber eben zuviele. Besonders betonte er, dass die Polizei völlig überfordert sei und dem nicht mehr Herr würde - zu wenig Personal. Da sei es auch kein Wunder, wenn die Anwohner in manchen Orten „das nicht wollen“.

Gerechtigkeitsgefühl
Egal, was von den genannten Verfehlungen nun stimmt oder nicht. Die Gerüchte florieren und pflanzen sich fort im Web. Wenn man dann auch noch liest, dass solche von Flüchtlingen begangene Delikte angeblich nicht verfolgt werden, zugleich aber der Eingeborene wegen eines Facebookkommentares das Gesetzbuch um die Ohren gehauen kriegt, wird das manch Einheimischem schwer vermittelbar sein. (s.u.).


Antisemitismus
Der Zentraltrat der Juden hat sich schon zu Wort gemeldet mit der Befüchtung, dass die moslemischen Neubürger Antisemitismus importieren, da dieser in jenen Ländern sehr verbreitet sei.
[Passend dazu: Letztes Jahr war ich einmal Zeuge einer „Pro-Gaza“-Demo, wo die aggressive Stimmung der meist arabisch aussehenden Demonstranten gegen Israel nicht zu ignorieren war.
Nun bin ich auch kein bedingunsloser Fan israelischer Politik (die auch von vielen Israelis kritisiert wird), aber die Stimmung dieser Demonstranten war wenig angenehm und im Anschluss war in der Zeitung wieder ganz betroffen von „Antsemitischen Parolen auf deutschen Straßen“ zu lesen.
Tjaaa... 70 Jahre Aufarbeitung... ]





Das Schlepperwesen
Es gibt mafiöse Strukturen, die die Menschen nach Europa locken, oft unter falschen Versprechen. Ich las, dass Flüchtlinge sich bei diesen Leuten verschulden, und die Schleppermafia dann die zurückgebliebene Familie als Geisel nimmt... Die Leute stehen dann also unter einem großen Druck, das Lösegeld zurückzubezahlen!
Auch sollen regelrecht Werbebroschüren kursieren, die den Fluchtwilligen vermitteln, dass Europa nur auf sie wartet. Es ist ein Riesen-Markt! Die Enttäuschung ist dann entsprechend groß, wenn sie herkommen und D-Land sich dann doch nicht als das Schlaraffenland erweist.

Woher kommen sie denn nun alle auf einmal?
Viele haben bisher in Lagern in der Türkei gelebt. Gaddafi, der bereits vor Jahren genau diesen Ansturm auf Europa vorhergesagt hat, wurde schon vor 4 Jahren beseitigt.
Wer gab nun das Signal zum Aufbruch?
Die Prophezeiung von Muammar Gaddafi an Europäer: Ihr seid Idioten!
https://www.youtube.com/watch?v=d2edBrJ93OU
Da haben die klügsten Politiker aller Zeiten sich (und der Welt) mal wieder ein Ei gelegt. Ein Hoch auf Guido Westerwelle, der „uns“ wenigstens aus dem Libyen-Abtenteuer herausgehalten hat!


Die Frage der Anzahl
Wieviele Flüchtlinge kann D-land denn nun aufnehmen? Ehrlich gesagt, keine Ahnung. Die einen sagen, da geht noch was, die anderen sagen, es ist jetzt schon zuviel. Wüssten wir, es kommen exakt 1 Mio, dann würden wir die schon gut unterbringen, denk ich mal. Das Problem ist aber vor allem die mangelhafte Organisation und die Ungewissheit, wie es weitergeht.


Demographie + Fachkräfte
Einige werden sicherlich eine "Bereicherung" für dieses Land sein, wenn sie sich eingelebt und die Sprache gelernt haben. Aber das wird Zeit brauchen und zunächst eine Minderheit sein.
Zum Thema "Fachkräftemangel" ist genug gesagt. Wir verweisen auch auf die Stichworte "Rationalisierung", "Produktivität" und "Niedriglöhnerei" in diesem Zusammenhang.



...und auf der "rechten" Seite?

Gewalt
Gewalt gegen Asylheime geht gar nicht. Gegen Brandstiftung und Randale gibt es Gesetze, die hier angewendet werden müssen - und wenn das Heim bewohnt ist, eventuell inklusive Vorwurf des Mord(versuch)es.

Ebenso sind andere Arten von Gewalt gegen Flüchtlinge zu verfolgen. Wenn eingeborener Nazi-Mob harmlose Zuwanderer auf den Straßen jagt (wie aktuell wohl in Magdeburg), muss dagegen mit aller Härte, die unsere Gesetze bieten, vorgegangen werden.

Gewalt gegen „rechts"
...gibt es auch. Ein Pegidant wurde verprügelt... Das Auto von AfD-Frau Beatrix v. Storch abgefackelt...
Dies geht aber vermutlich nicht von Flüchtlingen sondern von Vertretern der militanten Antifa aus (der wir hier kein eigenes Kapitel widmen).

Demos
Demonstrationen vor Flüchtlingsheimen verängstigen Flüchtlinge und sind unschön und auch peinlich international. Aber sind sie auch gesetzeswidrig?
Sollte insgesamt eine Bannmeile eingerichtet werden vor Flüchtlingsheimen?
Irgendwo las ich, dass Demonstrationen gegen die altuelle Flüchtlingspolitik besser vorm Kanzleramt oder in Ramstein stattfinden sollten.


Wer ist hier alles "Nazi"?
Der klassische „Nazi“ mit Glatze und Springerstiefel und Landserheftesammlung ist selten geworden. Es mag ihn noch vereinzelt geben, aber er ist eine Randerscheinung.
Schräge Gestalten wie Wehrsportgruppen-Hoffmann, Michael Kühnen, Franz Schönhuber oder Gerhard Frey sind heute nicht mehr state of the art. Die NPD tritt altbacken auf und untersteht zur Hälfte dem Verfassungsschutz, und jeder weiß es.

An ihre Stelle sind heute möglicherweise jugendlichere Bewegungen wie die „Identitären“(?) getreten? Im Internet finden sich einige Gruppen, die zum Teil recht völkische und auch dezidiert antisemitische Ansichten vertreten. Andere sind weniger antisemitisch als antiislamisch. Und wieder andere sind ausgesprochen russophil, wohingegen wieder andere nur das „arische Europa“ und seine US-amerikanischen Ableger lieben. Strenges Deutschtum findet man eher selten, wohl aber ein gewisses, sagen wir, unorthodoxes Interesse an der alliierten Geschichtsschreibung des 2. WK.
Den meisten gemein ist meist eine Orientierung auf die „traditionelle Familie“, was Eva Herrmann den Job gekostet hat. Auch Elsässers „Compact“ kommt rechtslastig daher, behauptet aber, dies nicht zu sein und passt ziemlich genau auf, welche Worte man besser nicht sagt (im Gegensatz zu Herrn Pirincci). Taugt die AfD als Auffangbecken alter NPD-Klientel? Bisher war sie dazu zu intellektuell und zu wenig radikal.
Das Spektrum dessen, was in der meinungsbildenden Öffentlichkeit inzwischen als „Nazi“ bezeichnet wird, ist recht weit gesteckt. Differenzierung tut Not.
Welche Gruppen nun auch tatsächlich zu Gewaltaktionen neigen, ist unklar. Wir vermuten, dass hiesige Gewalttäter meist über einen weniger intellektuell elaborierten Hintergrund verfügen. Ein Anders Breivik durfte die Ausnahme gewesen sein. Aber, wer weiß, was alles noch so in den Hinterzimmern schlummert. Der Hintergrund tatsächlich erwischter Gewalttäter wäre hier von Interesse.

x-gida & co
Böser Osten? Mancher hält die DDR ursächlich für das angeblich erhöhte Naziaufkommen im Osten des Landes. Brandstiftungen in Asylheimen gibt es aber auch im Westen.

Pegida (mehr dazu, siehe unten.)
„Pegida“ hat anscheinend nur in Dresden besonderen Zulauf - im Westen generell weniger - aber auch andere Ost-Städte sind offenbar weit weniger anfällig für „x-gidas“ aller Art. Wie kommt`s? Keine Ahnung! Vermutlich hat es also weniger mit „Osten“ als mit „Dresden“ zu tun? Oder vielleicht nur mit einer besonders rührigen Organisation in dieser Stadt? Denn hinsichtlich klassischer Kategorien wie „Armut,Verfall, Hoffnungslosigkeit...“ kann das hübsch restaurierte Dresden kaum als typische ostdeutsche Nazibrutstätte gelten.

Hogesa
...eher im Westen ansässig. Hooligans gegen Salafisten - Wetten werden noch angenommen. Der kürzlich verstorbene Gründer Roland Sokol war übrigens V-Mann.

Bärgida
Berliner Versuche mit „Bärgida“ sind hier regelmäßig gescheitert. Einmal kam ich hinzu, als die Antifa abends gegen Bärgida aufmarschiert ist. Hatte eher was von Sturm im Schnapsglas, wobei auch die Antifanten gar nicht gut aussahen. Aber die Demos waren so klein, dass man sie von Weitem kaum in der Dunkelheit erahnen konnte, sondern sich nur über den Krach wunderte. Ich feixte mit einem Polizisten und zog meiner Wege...




Konservative Bürger, unorganisiert
Nicht jeder, der nicht viel Freude an Multikulti hat, ist ein Rechtradikaler. Manche Leute halten lieber Abstand von Fremdem, haben Befürchtungen und möchten unter sich und ihresgleichen bleiben. Aber es würde ihnen fernliegen, gegen Zuwanderer gewaltsam vorzugehen. Tendenz zur „inneren Emigration“ und „Abstimmung mit Füßen und Umzugswagen“.
Manche könnten aber auch zum „stillen Mob“ mutieren.

Einheimische Migranten
Viele schon lange hier lebende, eingebürgerte Türken und Osteuropäer haben oft erstaunlich radikale Ansichten. Säkulare Moslems sind beunruhigt über Teile der reisenden Neubürger.
Was las ich neulich? „Jetzt kommen die, vor denen ich vor Jahren geflohen bin!“
Auch fürchten sie, dass sie mit jenen, die sich nun vielleicht danebenbenehmen, in einen Topf geworfen werden könnten oder unter der erhitzten Stimmung im Lande leiden könnten.
So hatte ich kürzlich ein erhellendes Gespräch mit meinem polnischen Nachbarn im Treppenhaus über die hiesigen Fahrraddiebstähle der jüngsten Zeit im Hause, und wer seiner Meinung nach dahintersteckt (nein, nicht die Syrer, sondern die Rotationseuropäer)... und „was da jetzt alles ins Land kommt“.... und dass er die „deutsche Politik nicht mehr versteht“...

Agents Provocateurs?
Wenn die NPD irgendwo aufläuft, ist der Verfassungsschutz nicht weit - dies lehrt die Vergangenheit. Gibt es Hinweise darauf, dass „Agents Provocateurs“ unterwegs sind? ...z.b. Bei Nazidemo-Randale oder auch bei Brandstiftungen?
Der Fall NSU stinkt, wie jeder weiß. Und nun gibt es auch Gerüchte, das der Attentäter im Falle „Reker“ Verfassungsschutzkontakte gehabt haben könnte...
Es kursiert auch ein Gerücht, dass die Hardcore-Antifa zur Gewalt gegen Asylheime aufruft, um sie den Nazis in die Schuhe zu schieben (wir gehen davon aus, dass auch bei einigen Gruppen der Hardcore-Antifa der Verfassungsschutz nicht weit ist).


Begrifflichkeiten:
Wir halten es für notwendig, ein paar Begriffe, die „rechts“ verortet werden, genauer zu beleuchten:

„Rassist“ - Das Wort erlebt gerade eine Inflation. Meiner Ansicht nach sollte man es vorsichtig verwenden. Vor allem beschreibt es die Geringschätzung von Angehörigen anderer Herkunft, besonders anhand von äußerlich sichtbaren, angeborenen Merkmalen..
Für schwierig halte ich das Wort vom „Kulturrassisten“ (Balibar, Hall), der andere Kulturen ähnlich betrachtet wie der biologische Rassismus den Menschen. „Kultur“ und „Rasse“ sind aber unterschiedliche Kategorien. „Rasse“ ist biologisch definiert, „Kultur“ das Gegenteil. Wohl kann ich auf andere Kulturen herabschauen. Aber dann bin ich nicht rassistisch... sondern vielleicht passt hier der Bergriff „Chauvinismus“ besser? Das ist nicht weniger unsympathisch, aber exakter...?
Probleme beim Zusammentreffen unterschiedlicher Kulturen zu konstatieren, ist jedoch zunächst einmal weder rassistisch noch chauvinistisch. Wenn aber jemand behauptet, dass Menschen gewisser Herkunft generell per DNA „dümmer“seien als z.b. weiße Europäer, so kann man das wohl als Rassismus ansehen.

„Faschismus“ - ist mehr Methode als Ideologie. „Faschismus“ bedeutet eigentlich nur die totale Gleichschaltung aller Bereiche sowie die Unterdrückung und Diffamierung andersdenkender. Faschistische Strukturen können im Verbund mit allen möglichen Ideologien entstehen – und können auch im Gewande der Demokratie daherkommen.

Der Begriff „Populismus“ verwässert. Er sagt eigentlich gar nichts aus, als dass ein Politiker „dem Volke nach dem Mund“ schaut und dies als negativ angesehen wird. Eigentlich ist es also ein elitärer Begriff. Das Wort wird meist gebraucht, wenn die Politik „unpopuläre“ Maßnahmen durchsetzen will. Auch der Partei „die Linke“ wird regelmäßig „Populismus“ vorgeworfen.

„Nationalismus“
Die Mutter aller „rechts“ verorteten „-ismen“. Was genau ist Nationalismus? Vor dem Nationalismus steht das Nationalgefühl, welches ursprünglich nur das Bewusstsein einer Gruppenzusammengehörigkeit anhand von Geburt und Abstammung bezeichnet (nascor – lat. „geboren werden“). Dieses Gefühl ist vermutlich angeboren und gehört zu unserer Herdentierstruktur. Historisch bedingt geht das Gebiet des Nationalstaates meist auf alte Besiedlungsstrukturen und Sprachgrenzen zurück. Der Nationalstaat mutierte im besten Falle zum Rechtsstaat, in dem die Bürger Bürgerrechte genossen, aber auch Pflichten hatten (Gesellschaftsvertrag).
Der Nationalstaat pervertiert in dem Moment, wenn er sich über andere Länder, Staaten, Menschen erhebt und sich als etwas besseres als jene dünkt. Dann kommt der „-ismus“ ins Spiel, dann wird die Nation zum Selbstzweck, und in extremer Form wird der Nationalismus zum Chauvinismus, der u.U. auch die eigenen Bürger mißbraucht. Der Staat kann also auch zur Beute mächtiger Kreise werden, die sich damit die gesamte Bürgerschaft einsacken.
Ganz libertäre Kräfte vertreten die Meinung, dass der Nationalstaat an sich schon eine Freiheitsberaubung des freien Individuums darstellt und Steuern Raub sind.
Und wieder andere sehen Nationalismus weniger als eine „rechte“ als eine „linke“ Kategorie an, da der Nationalstaat mit seinen Rechtssystem eigentlich erst die Voraussetzung für die Durchsetzung von Arbeiterrechten biete und das Kapital zumindest heutzutage eher nach Entgrenzung dürstet.

Motiv: „Fremdenhass“
Die Begründung „Fremdenhass“ für eine Untat lässt uns ja immer ganz besonders erschauern und nach harten Strafen rufen. Doch eine Gewaltorgie, die aus fremdenfeindlichen Motiven begangen wurde, sollte nicht strenger (aber auch nicht weniger streng) bestraft werden, als eine solche, die z.b. aus „Habgier“, „Vergewaltigungslust“ oder „Mordlust“ begangen wurde, wenn das Ergebnis (massakrierter Mensch) das gleiche ist.



Wie bunt soll's denn sein?

Wieviel Multikulti ist genehm? Und jetzt meine ich nicht nur das ausländisch fressen gehen, das immer so gern angeführt wird. Seid Ihr Kosmopoliten mit Studium im Ausland...etc..? Was findet Ihr gut, was nicht? Gibt es z.b. No-Go-Areas bei Euch? Geht Ihr in die arabischen Shisha-Kneipen? Habt Ihr „ausländische“ Freunde? Und damit meine ich jetzt nicht nur aus dem westlichen Kulturkreis (Bowienet), sondern von ganz woanders? Oder seid selbst – oder Eure Familie nicht-deutscher Herkunft? Oder lebt Ihr in der deutschen Spießerprovinz mit Kehrwoche und Schützenverein und es stinkt Euch - oder Ihr findet das toll?

Multikulti vs. Provinzialität
Es scheint uns als alternativloses Naturgesetz zu gelten, dass die Welt, insbesondere das eher homogen besiedelte Europa „bunter“ zu werden habe. Insbesondere der Deutsche hat eine herzhafte Abneigung zum Deutschsein und definiert sich gern als „Europäer“ oder gar „Weltbürger“.
Ganz anders Osteuropa. Der Herr Orban wird gebasht, weil er Zäune baut. Aber klammheimlich ist mancher hierzulande froh über seinen Zaun.
Es scheint aber auch, dass sich viele Menschen inzwischen auch wieder auf Traditionen und eigene Wurzeln besinnen. Landhaus-Mode und Andreas Gabalier sind en vogue.
Vielleicht, weil der „modern way of life“ zwar viel verspricht, aber auch einen hohen Preis verlangt? - und uns von familiärer + subsistenzwirtschaftlicher Abhängikeit zur Abhängigkeit von Konzernen und Staatlicher Wohlfahrt nur weitergereicht und zugleich der Nestwärme beraubt hat? *discuss*

Multikulti einst und jetzt
Wie legitim ist es, die aktuellen Flüchlinge mit anderen historischen Wanderbewegungen zu vergleichen? z.b. den deutschen Vertriebenen 1945? Oder den Hugenotten, die von den Preußen ins Land geholt wurden? Oder die „Ruhrpott“-Polen? Oder den Auswanderern in die USA? Oder der ganz großen Völkerwanderung im 4. Jhd.?
Es gab schon „Vielvölkerei“ bevor es „Multikulti“ hieß. Über die Hugenotten kann man lesen, dass es mindestens ein, zwei Generationen gedauert habe, bevor sie in ihrer neuen Heimat heimisch wurden. Manch Ältere sollen nie deutsch gelernt haben.
Nach Berlin kamen Anfang des 20. Jahrhunderts auch viele Russen auf der Flucht vor den „Revolutionen“ 1905 – 1917. Die deutschen Ostgebiete waren immer auch deutsch-polnisches Mischland, Elsass und Saarland deutsch-französisch geprägt. Städte wie Wien und Prag sind beide bekannt für vielfältige kulturelle Einflüsse, die nicht zum Schaden von Stadt und Kultur waren.
Die „Russlanddeutschen“ allerdings bevorzugten nach Jahrzehnten in Russland dann doch die Ausreise nach Deutschland.

Assimilierung oder Parallelgesellschaft?
Wann gelingt das Zusammenlenen von Menschen unterschiedlicher Herkunft, Religion, „Rasse“ oder kultureller Prägung? Wann nicht? Funktionieren Vielvölkerstaaten nur bei (ökonomischem) „Schönwetter“? Welche Rolle spielt die bei manch Linken schon als Zumutung betrachtete Assimilierung? Was ist die Alternative? Wie entstehen und behaupten sich „Parallelgesellschaften“ auch nach mehreren Generationen?
Die „Sorben“ und die Dänische Minderheit in Schleswig Holstein sind allgemein akzeptiert, ja, gelten als lokale Besonderheit. Kaum vorstellbar, dass jemand zur Hatz auf sie blasen könnte.
Aber was führte z.b. in Ruanda oder auch in Ex-Jugoslawien dazu, dass Menschen, die zuvor friedlich nebeneinander lebten, zu Feinden wurden?
Auch der „melting pot“ USA zeigt immer wieder, dass das „Melting“ nicht überall gleich gut funktioniert. Auch aus Frankreich und England kennen wir die Bilder der Gewalt, die sich meist anhand von Herkunft entzünden. Oder braucht es einfach nur eine gewisse Zeit? So wissen wir, dass New York City noch vor 100 Jahren aus allerlei „Parallelgesellschaften“ bestand, von denen man heute nicht mehr viel bemerkt. Aber wieviel „Melting“ ist überhaupt erwünscht? Wo ist die Grenze zwischen (meist positiv gesehener) „Vielfalt“ und (unerwünschter) Parallelgesellschaft?

Eine interessante These und Wasser auf eher „rechte“ Mühlen ist jene, die besagt, dass, je weniger homogen eine Gesellschaft ist, desto weniger Zusammenhalt und Solidarität sie bietet. Denn dann hätten die kulturellen Bindungen und Werte keine Allgemeingültigkeit mehr und wir würden mehr zu einer Gesellschaft von Einzelkämpfern. Oder ist es eher anders herum, dass z.b. soziale Verwerfungen in einer bereits kapitalistisch entsolidarisierten Gesellschaft erst dazu führen, dass Dinge wie Herkunft, Kultur, Religion u.ä. ein wichtiges Distinktionskriterium werden? Dies wäre eher Wasser auf „linke“ Mühlen.


Nation und Geschichte
Nationalstaatsgrenzen folgten zumindest in Europa meist den historischen, stammesgeschichtlichen Siedlungsgebieten. In Afrika hingegen wurden die Grenzen mit dem Lineal gezogen.
Kaum jemand (hierzulande) wird bezweifeln, dass der Stolz auf einen zufälligen Geburtsort irrational sei. In D-land hat man schlechte Erfahrungen mit dem Nationalen. Der „Stolz“ war seither meist auf Fussball und die Ökonomie beschränkt. Sonst gilt das Nationale als rückständig und gefährlich (weshalb "rechts" eher als Stigma gilt]. Aus ähnlichen historischen Gründen genoß andererseits das Asylrecht in D-Land eine besondere Wertschätzung.

Fortschrittliche Geschichtsschreibung
Zum „Fortschritt“, so das Paradigma der (westlichen) Moderne, gehöre die Überwindung nationaler Regungen und Herbeiführung supranationaler politischer Einheiten. Superstaat USA als Nonplusultra zivilisatorischer Entwicklung? Sogar der Linke Bartsch kolportierte das Vorbild USA. Dabei sind gerade die USA auch Hort irrationalen Nationalismus und Exzeptionalismus - sowie krasser Rassengegensätze (trotz Feigenblatt-Obama). Und die Variante UdSSR? Da kommen wir gleich noch drauf.
Interessant ist der unhinterfragte Glaube an einen Fortschritt, der in eine ebenfalls unhinterfragte Richtung zu erfolgen hat. Gewissermaßen ist das eine Fortschreibung klassischer teleologischer Geschichtstheorie. Auch die DDR sprach stets vom „Fortschritt“ und definierte das „Ende der Geschichte“ nur anders als Fukuyama. Aber die Historie zeigt, dass kein Großreich ewiglich währt.

Ungarn und Polen
Schauen wir nach den aktuellen „enfants terribles“ im Merkeleuropa: Ungarn und Polen, momentan in Verruf geraten aufgrund ihrer antiasylantischen Politik. Alles rückständige Nazis?
Dass man in diesen Ländern aktuell wenig Erfahrung mit islamischen Zuwanderern hat, spielt natürlich eine Rolle, ist aber vielleicht nur vordergründig relevant.
Versuchen wir eine Annäherung über die Historie. Diese Länder haben sich durch den Zusammenhalt und das Nationalgefühl während der Zeit des Warschauer Paktes ihre Identität gegenüber der sowjetischen Vereinnahmng bewahrt. Auch in der UdSSR galten traditionelle Regungen einverleibter Völker als „rückständig“. Vom Westen wurden solche Regungen auf der jenseitigen Seite des eisernen Vorhangs allerdings stets mit Wohlwollen betrachtet.
Polen hat sich über die Jahrhunderte und diverse „polnische Teilungen“ als Nation nie verloren. Und Jan Sobieski hat vermutlich einen festen Platz in der polnischen Historie.
Mit Ungarn mag es ähnlich sein, vor allem aufgrund der diversen Türkenbelagerungen, die in lebhafter Erinnerung sein mögen. Welche Bedeutung die ehemalige Zugehörigkeit zum Habsburgerreich hat, weiß ich allerdings nicht.
Dies ist jetzt kein Plädoyer für den (dortigen) Nationalismus, wohl aber der Versuch zu verstehen, wie in anderen Ländern gedacht wird (mit Vorbehalt). Ungarn und Polen sind wie die BRD von ihrer Geschichte geprägt.
Da kommt mir Merkels Vorgehen doch etwas ignorant und unsensibel vor, zumal sie ihre einsame Entscheidung ohne Rücksprache mit den anderen Reigerungsschefs getroffen, diese aber hinterher unter moralischen Druck gesetzt hat („Moralimperialismus“).

Deutsche Sonderwege?
Immerwieder warnen deutsche Leisetreter vor den sogenannten „deutschen Sonderwegen“, die selten zu etwas Positiven geführt hätten in der Historie. Doch was erleben wir gerade?
Fast ganz Europa sieht die Asylfrage anders als Deutschland, außer vielleicht Schweden und Österreich. Wie kommt's? Sind wir klüger und besser? Oder sind wir die Geisterfahrer?
Osteuropa ist die eine Seite, aber was ist mit UK, Frankreich, Spanien? Sie halten sich auffällig zurück mit Willkommenskultur. Dass diese Länder keine Erfahrung mit muslimischen Einwanderern haben, kann man nicht sagen. Und eigentlich wären zumindest UK und Frankreich, ginge es nach dem Verursacherprinzip, zusammen mit den USA in der Verantwortung.

Volk = Bevölkerung?
Die Modern-Deutschen sprechen nicht mehr gern vom „Deutschen Volk“, sondern lieber von „Bevölkerung“, was weniger biologisch-stammesgeschichtlich definiert ist (BluBo), sondern ganz gegenwärtig alle Menschen einbezieht, die derzeit im Lande leben, egal welcher Herkunft. Interessanterweise aber wird aus ähnlicher Ecke gern der Begriff vom „Tätervolk“ bemüht, wenn es um historische Schuldgefühle geht.


Grenzenlos?
Kein Mensch is illegal? Wozu sind Grenzen da? Das in linken Kreisen gern vorgetragene „Eine Welt“-Mantra hat eine Kehrseite, nämlich, dass „wir“ mit unseren Werten und Vorstellungen eine ziemliche Minderheit in der Welt sind. Dass das Kapital natürlich jegliche Limitierung seiner Macht, sei es durch Landesgrenzen, Tarifverträge, Tradionen, Umweltschutz u.ä. zum Teufel wünscht, um über eine willfährige Verschiebearmee an flexiblen Arbeitskräften zu herrschen, ist naheliegend. Positiv gesehen heißt das dann, dass die Grenzen für alle sperrangelweit offen sein müssen, denn schließlich habe jeder Mensch ein recht auf seine „pursuit of happiness“...
Sind wir dann Weltbürger oder vogelfreie Wanderarbeiter? Der Jetset konnte immer schon reisen wohin er will.
Es muss unterschieden werden zwischen „Internationalismus“, der die Bedürfnisse anderer Menschen in anderen Ländern respektiert und gute Beziehungen zu ihnen sucht, und kapitalistischem Globalismus, der die Zentralisierung der Macht über alle gewachsenen Strukturen forciert. TTIP könnte der Vorbote einer über der (bereits umstrittenen) Ebene der EU angesiedelten Supranationalität sein.


"Islamisierung Europas?"
Rotiert Prinz Eugen im Grabe? Die einen prophezeien, dass in 30 Jahren in Deutschland die Scharia herrscht und führen demographische Hochrechnungen an, die anderen sagen, dass das Unsinn ist, weil man so linear nicht rechnen dürfe. Wir wissen nicht, wieviele Neubürger aus moslemischen Gebieten noch herkommen und wieviele von ihnen langfristig bleiben werden. Auch weiß man nicht, ob die Kinderzahl der Zuwanderer sich nicht in Zukunft der der Eingeborenen angleichen wird, da Kinderzahl viel mit Sozioökonomie zu tun hat, also den Lebensverhältnissen, die ja dann mehr oder weniger für alle im Lande die gleichen sind.
Weiterhin sagt „moslemisch“ nichts darüber aus, ob auch Krawallpotential gegeben ist. Frau Iman (Bowie) würden wir doch sofort aufnehmen.
Allerdings erstaunt es mich schon, wenn ich lese, dass muslimische Einwanderer hierzulande der Polygamie frönen.

Alles fließt?
Mancher ganz fortschrittlich deterritorialisierte Einheimische sagt ganz fatalistisch: „Na und, wenn hier eben irgendwann mehr Moslems als Christen oder Atheisten wohnen, so what! Früher Odin und Thor, dann Jesus Christus, in Zukunft Allahu Akbar.“ Yo, auch eine Einstellung. Alles fließt! Und nach mir die Sintflut. Aber man darf auch eine andere Meinung haben. Oder ist das jetzt voll nazi?

Fundamentalisten
Gern wird auch zur Relativierung auf die historischen Verfehlungen christlicher Fanatiker hingewiesen. Der Hinweis ist korrekt, aber hilft uns hier und heute nicht weiter.
Vermutlich ist also das Problem weniger „der Islam“ als eine aktuelle Radikalisierung einzelner Gruppen. Unterschiedliche Moslemgruppen (Sunniten, Schiiten) sind sich oft gar nicht grün, wie man weiß. Wären wir wohl genauso beunruhigt, wenn die Radikalinskis dieser Welt, die uns derzeit das Leben schwer machen, einen christlichen Hintergrund hätten (z.b. als „Neue Inquisition“)? Vermutlich, ja. Jürgen Todenhöfer betont immer wieder, wie „unislamisch“ der IS eigentich sei.

Islam früher und heute
Wenn ich mich an meine Jugend erinnere (jaja..), waren Muslime allenfalls mit einer gewissen Exotik behaftet, sofern man überhaupt über die Religionszugehörigkeit Bescheid wusste.
Denn die wenigen, die es in unserer Kleinstadt gab, nahmen es mit den Regularien ihrer Religion ebensowenig genau wie wir mit den katholischen. Als wir 1981 nach Marokko reisten, waren Deutsche da sehr angesehen. Ein Hauch von Tunisreise...
Um uns ein wenig anzuwanzen, klebte mein Bruder den arabischen Schriftzug für „Alemania“ hinten auf unser Auto, was auch mit Wohlgefallen bemerkt wurde. Heute würde man sich damit hierzulande wohl schon verdächtig machen. Die Zeiten ändern sich - wie, wann, warum?
Gruselig fanden wir damals aber auch schon die TV-Bilder der Inthronisation des Ayatollah Khomeini im Iran.
Heute, ich gebe es zu, ist es mir nicht so ganz behaglich, wenn ich Gruppen totalvermummter Damen auf dem Bürgersteig begegne. Das gab es damals nicht mal in Marokko.

Prophezeiungen
Wann schrieb Samuel Huntington den „Clash of Civilisations“? War er so schlau oder handelte es sich um eine „Self fullfilling Prophecy“? Denn nach dem Ende der UdSSR wurde das neue Feindbild Islam implementiert – in den Köpfen, aber vor allem auch in der Realität durch den „Krieg gegen den Terror“, der auf allen Seiten zur Eskalaltion und Radikalisierung führte.
Wir wissen, wie Al Kaida entstand. Und welche Rolle spielte das ominöse Attentat von 9/11, von dem auch Fachleute sagen, dass da etwas gar nicht mit rechten Dingen zuging?
Warum „prophezeite“ die CIA schon vor ein paar Jahren für Europa soziale Unruhen?
[Erwähnung finden sollte in diesem Zusammenhang auch das „Irlmaier Szenario“, das nach einer großen Einwanderungswelle und Bürgerkrieg den Einmarsch der Russen in Europa vorhergesagt hat – auch hier gilt: Die Weltgeschichte ist eine hakenschlagende Sau.]

Andere Zuwanderungsgruppen
Man darf nicht verschweigen, dass Angehörige anderer Volksgruppen, die hier zugewandert sind, meist erheblich weniger Probleme verursachen als solche aus muslimischen Ländern. Auch die angeblich „kriminellen“ Polen oder Russlanddeutschen haben sich über die Jahre meist bestens eingelebt. Was wäre, wenn es nicht Syrien sondern Spanien wäre, das sich in unsere Richtung entvölkert?



Hatecrime?

Das Wort von den „geistigen Brandstiftern“ wird wieder bemüht. Aber, Worte sind Schall und Rauch, so sagt man ebenfalls. Gewissermaßen gleicht die Frage der Frage nach Huhn und Ei.
Im Internet gepostete gruselige Kommentare (wir vermeiden hier triggernde Worte... sie könnten ja schon labile Hirne animieren..) mögen moralisch verwerflich sein, aber sind sie auch strafrelevant? Wir mahnen hier zur Vorsicht beim Umgang mit der Gesetzeskeule.
Bevor jemand loströtet, ich würde Nazis verteidigen, dann stimmt das nur insofern, da ich auch jeden anderen derart verteidigen würde. In den 70ern bekamen Linke Ärger, die Sympathie für die RAF gezeigt haben. Und was da alles auf arabisch im Internet steht, können die meisten (auch die Überwacher) vermutlich gar nicht lesen...

Sprache
Interessant sind solche Wortschöpfungen wie “Hasskommentar” und „Hassreden“. Es sind programmatische Worte, die ihre Wertung schon beinhalten. Man könnte auch korrekt und unaufgeregt von “Beleidigung”oder “Verunglimpfung” sprechen. Sonst neigt der Deutsche doch zum trockenen Behördensprech. Unsere Zeit ist sehr reich an solchen “Programmworten”, und das ist kein gutes Zeichen für den Zustand einer Gesellschaft.
Weiterhin beobachte ich in der letzten Zeit folgendes in Kommentarbereichen:
Negative Formulierungen sind offenbar verdächtig. So werden kritische Anmerkungen überspitzt positiv formuliert, absolut ironisch gemeint, aber kaum mit dem Gesetz zu jagen.

Die Liebe der Deutschen zur Zensur
Nichts neues unter der Deutschen Sonne, so möchte man meinen. Deutschland war immer gut im zensieren, das hat Tradition, gehört, so scheints, zur deutschen Gründlichkeit und Unfähigkeit, Widersprüche zu ertragen.
Das Kaiserreich zensierte fleißig, während in Frankreich und England offen gesprochen wurde. In den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts wurde die Zensur deutlich zurückgeschraubt, bis das 3. Reich erneut die Zensurkeule schwang. In der DDR wurde nach dem Krieg offen zensiert, in der BRD gab es vergleichsweise viel Freiheit, sofern es nicht bestimmte Themen berührte. Nun sind wir wieder auf einem interessanten Weg.
Ein mentaler Spagat ist, dass die heutige Restriktion im Gewande der Toleranz und Menschenfreundlichkeit daherkommt.

MSM-Zensur
Zeitungen zensieren und sperren Kommentarbereiche und geben öffentlich die Heulsuse und den Publikumsbeschimpfer. Kommt nicht gut an. Wenn Medien vorhandene negative Vorkommnisse ausblenden oder beschönigen, kommt das auch nicht gut an. Vor allem gedeihen dann Theorien über das Ausmaß des Verschwiegenen.


Das Wesen der Beleidigung
Die „Political Correctness“ ist sehr kreativ darin, mögliche, auch nur versteckte Beleidigungen und „Mikro-Aggressionen“ zu wittern, bevor sie der mögliche Adressat bemerkt.
Das “Verletztsein von Gefühlen” wird gern ins Feld geführt, um dem Gegenüber ein mieses Gefühl zu suggerieren. Allerdings scheint diese Verletzung von Gefühlen mit unterschiedlicher Empfindlichkeit bezüglich verschiedener Zielgruppen wahrgenommen zu werden.
Christen müssen einiges ertragen. Und Nazis auch.
Die Verpöbelung der Auseinandersetzung sollte vermieden werden, aber das Strafrecht sollte nur im äußersten Fall bemüht werden. Ein wenig Resilienz sollte vorausgesetzt werden.

Vom Beleidigungsgefälle
- Wenn Teile des Volkes sich gegenseitig auf gleicher Ebene beleidigen, mag das die Diskussion erfrischen. Da herrscht sozusagen Gleichheit der Waffen. Man kann sich gegenseitig verklagen oder es sein lassen.
- Beleidigen Angehörige des Volkes die Politik (etwa durch Demonstrationsplakate, Ding Dong the witch is dead!), so mag das im Einzelfall vielleicht auch Tatbestände der Beleidigung erfüllen, aber sollte eigentlich das Recht des Untergebenen sein, zumal wenn Satire involviert ist. Echauffiert sich die Politik darüber, muss sie aufpassen, dass der Kaiser nicht ohne Kleider dasteht.
- Wenn aber Politiker Teile des Volkes mit Schimpfworten bedenken, ist das bedenklich und wirkt hilflos. Dann stimmt das Gefälle nicht. Dann beleidigt die Macht den Untertanen. So ein Schuß geht meist nach hinten los. Inzwischen hängen sich Pegidisten das Schild „Je Suis Pack“ um und sind stolz drauf.


Vom Tatbestand „Volksverhetzung“
Ich halte ihn für problematisch. Einerseits liegt es im Ermessen der Macht, was denn nun den Tatbestand erfüllt... ...andererseits.... welches Verständnis vom Volke wird hier transportiert? Eines, dass es sich willkürlich „verhetzen“ ließe und deshalb Gouvernanten braucht? Keine sehr hohe Meinung vom Souverän der Demokratie.
[Aber wir leben ja in der „Demokratie von oben“. D.h. Die Meinungsbildung geschieht von oben her („man muss die Bürger mitnehmen“, „Akzeptanz schaffen“, „besser kommunizieren“ = alles neudeutsch für „rundschwatzen“, wie ich es nenne). Dem Bürger wird nicht vertraut, er muss geführt werden. Bei einem solchen Verständnis vom Souverän ist natürlich klar, dass die Macht die Konkurrenz fürchtet. Wenn hier jemand rundschwatzt, dann doch bitte nur die Regierung, vereint mit den Krawallmedien! (z.b. gegen Russland – oder auch, nach 9/11 – gegen den Islam! Ich hab da noch eine Spiegel-DVD... autsch!).]


Ein Fall aus der Praxis: 2 Jahre Haft für Facebookkommentare?
Da wird jemand wegen Facebookkommentaren zu 2 Jahren Haft verurteilt? wtf?
Oder man verliert seinen Job wegen Facebookereien? Wer macht sich da zum Richter?
Zugleich werden Fahrraddiebe, Taschendiebe, Einbrecher gar nicht verurteilt..., ja, oft nichtmal verhaftet... und den Opfern wird zu einem dicken Fell und guter Versicherung geraten.
Auch Mörder und Vergewaltiger kommen mit Pussystrafen davon... selbst in so einem prominenten Fall wie dem vom totgeschlagenen „Jonny“ vom Alexanderplatz (der Haupttäter hat 4,5 Jahre gekriegt... die Mittäter um die 2-3 Jahre... passt schon, ja?) .
Dieses Land ist total irre. Gesetze sollten reale Täter verfolgen statt Internet-Trolle.

„Free Speech“ ist ein so elementares Gut. Auch wenn man Scheiße [*vulg] erzählt.
"Ich verachte Ihre Meinung, aber ich gäbe mein Leben dafür, dass Sie sie sagen dürfen”
(Evelyn Beatrice Hall).

Schon jetzt kann die Löschung beanstandeter Kommentare veranlasst werden, und gegebenenfalls kann wg. „Beleidigung“ u.ä. ermittelt werden (.. auch brav die ID-Card an FB geschickt?).
Es gibt bereits alte Paragrafen, man braucht keine neuen, die dann nur nach neuer Nahrung schreien, wenn die alte verdaut ist.

Zur Praxis der Internet-Kommentar-Überwachung?
Gibt es nun ein Gesetzbuch, in dem geregelt ist, was genau verboten ist und welche Strafe darauf steht? Oder bleibt es im aktuellen „Ermessen“ der Behörden, was als verfolgungswürdig gilt? Und gibt es einen Stichtag oder werden rückwirkend alle Posts von verdächtigen Personen gescannt? Und, gilt das dann nur für deutsche FB-Nutzer?
Und - macht sich das am Inhalt oder der Wortwahl fest?
Wenn man Troll-Tourette hat und nie gelernt, sich elaboriert auszudrücken, läuft man dann eher in Gefahr, straffällig zu werden als wenn man die Kunst der vornehmen Beleidigung beherrscht?
Ich sehe eine Woge der Willkür und einzeln herausgepickter „Exempel“ auf uns zurollen!
- Ceterum censeo [xxxx] esse delendam. -


Türöffner-Themen und Gummi-Gesetze
Mehrheitsfähige Igitt-Themen wie Nazi und KiPo sind der Türöffner, aber man wehre den Anfängen. Denn der Inhalt solcher Gesetze ist oft einem raschen Wandel unterworfen.
Vielleicht geht es morgen gegen Linke? Oder gegen... was weiß ich? Schwule, TTIP-Feinde, Bowiefans, Demokraten? Majestätsbeleidiger? Verfechter der freien Rede? Was weiß ich...? Als „EU“-Skeptiker sieht man sich ja inzwischen auch schon im braunen Fadenkreuz.... und als Kritiker des Finanzsystems nun sogar dem Vorwurf des Antisemitismus ausgesetzt.
Wenn so eine Infrastruktur erst geschaffen und akzeptiert ist, ist die rote Linie überschritten, und dann sucht sie sich ihre Tätigkeitsfelder ganz von selbst, allein um den Etat fürs nächste Jahr zu sichern und die eigene Wichtigkeit zu betonen.


Godwin's Law
Immer diese Nazi-Vergleiche! Life is a Cabaret... gehen wir im Geiste bereits die Wiedergängerbesetzungsliste für Weimar 2.0 durch...?
... Wirtschaftskrise, Verlust des Konsenses, Radikalisierung, Desavouierung der Politik... wir wissen, wie es endete.
Mancher ist erschrocken in Anbetracht dieser Möglichkeiten und flieht verzagt in den Schoß des abgewirtschafteten Systems, da uns sonst zwangsläufig das 1000jährige Reich 2.0. drohe. Die Vertreter des Systems frohlocken darob und inszensieren sich sogleich als die Hüter wahrer Werte (oh, Fehlbesetzung!) und dienen doch nur als retardierendes Moment im Malstrom der Geschichte... Denn wenn der Apfel reif (faul) ist, fällt er ganz gewiss vom Baum. Was wir aber nicht wissen, ist, wo er landet.
In unsere Gehirnwindungen eingebrannte historische Entwicklungen werden zum alternativlosen Muster erhoben, aber sind sie vielleicht gar nicht zwangsläufig, sondern, mangels Phantasie, höchstens selbst-erfüllend?
Dass sich gewisse Mechanismen der menschlichen Kultur- und Wirtschaftsgeschichte mehr oder weniger wiederholen, ist kaum zu übersehen. Aber Gestalt und Ergebnis der Entwicklung können variieren.




Aus aktuellem Anlass: Pegida und Pirincci

Akif P.
Seine Fäkalismen und Pornanzen nerven. Die Schmutzkübel, die nun über ihm geleert werden, mag er verdient haben, aber mehr als seine Rede (wofür er von den Pegidisten ausgebuht wurde) erschreckt mich der moralische Rigorismus, mit der das öffentlich sanktionierte Empörungskollektiv nun zur Tat schreitet. Man könnte den Mann ja einfach ein wenig beschimpfen und vielleicht verklagen - und dies den normalen Weg gehen lassen. Aber nun auch seine Katzenkrimis aus den Regalen schmeißen? Wer ist da der Richter?
Einen Jack Unterweger ließ man hingegen Bücher schreiben....

Pegidahasser können sich freuen – welch ein phänomenales Eigentor der Veranstalter um den mäßig hellen Kopf Bachmann. Wer A.P. einläd, musste darauf gefasst sein, dass es pornt und fäkalt und nazt - Pirincci-Tourette eben.
[Übrigens ergab meine Recherche, dass er den Satz ganz anders gemeint hat, als es von der Dummpresse hinterher kolportiert wurde. Das macht ihn aber zumindest in der Wortwahl auch nicht besser].

*herrjeh, sie lernen's nicht. Schon wieder rumgenazt, diesmal Bachmann persönlich. [2.11.1015]
Sollte man einfach sein lassen. Andererseits... diese historischen Verbal-Empfindlichkeiten kommen auch langsam in die Jahre!
Lol. Gerade hörte ich, dass auch Willy Brandt dareinst Heiner Geissler mit einer ähnlichen Formulierung bedachte.
Einfach mal cool bleiben. Wahrscheinlich wollte Bachmann extra provozieren.


Meine Meinung zu Pegida?
Ich war noch nie da. MSMedienberichten traue ich keinen Fußbreit über den Weg. Allerdings habe ich einige Reden im Web angeschaut und einige Pegida-Redner bei anderen Veranstaltungen gehört, wo sie möglicherweise vorher Kreide gefressen haben. Ein paar davon waren mir immernoch schwer bis gar nicht verdaulich, die meisten bewegten sich aber innerhalb eines konservativ-bürgerlichen Rahmens, den man früher (vor ca. 30 Jahren) noch als „CDU/CSU-nah“ angesehen hätte. Manche waren auch gar nicht so weit von eher linken Rednern auf anderen Demos entfernt.
Pegida ist auch nicht monothematisch, sondern hat Überschneidungen mit anderen Bewegungen – etwa in der Ablehnung von Kriegen und TTIP u.ä.

Achtung, Theorie: Gesteuerte Opposition
Persönlich halte ich Pegida für gesteuerte Opposition. Das bedeutet nicht, dass alle x-tausend Pegidanten ferngesteuert sind. Es reicht aber, wenn es ein paar sind, die die Richtung vorgeben. Und vielleicht sind das nicht mal die, die im Rampenlicht stehen.
Warum? Weil sie, als sie Ende 2014 auftauchten, ein Riesenforum in den Knallmedien bekamen. Sie wurden zwar beschimpft, aber kamen reichlich zu Worte und die Politik wanzte sich sogar ein Stück weit an.
Als im Gegensatz dazu die dezidiert antirassistischen Montagsmahnwachen ein halbes Jahr vorher, im Frühjahr 2014, anhuben, bekamen sie erst totale mediale Ignoranz (auch eine Demo von ca. 5000 Leuten wurde totgeschwiegen), und schließich kam die Geheimwaffe Jutta Ditfurth zum Einsatz: und tauchte für 5 Sekunden aus der Versenkung auf. Die Legende von „strukturell antisemitischer Bankenkritik“ war geboren und die Montagsmahnwachen waren marginalisiert. Der Kabarettist und Autor Hartmut Barth-Engelbart hat einen interessanten Artikel verfasst mit steiler These: „JvD“= Jutta vom [geheimen] Dienst“. Würde mich nicht wundern.
Da erst kam dann Pegida so richtig ins Spiel. Keine Bankenkritik, aber dafür das Islamthema. Im Interesse der „Eliten“ ist, wenn der mehr oder weniger diffuse Volkszorn sich auf ein den Eliten genehmes Ziel richtet – und vor allem nicht gegen sie selbst.

Muss man sich Sorgen machen wg. Pegida?
Das „Aufhören“-Geschrei der Pegidisten bei Herrn P's Rede hat etwas tröstliches. Vielleicht ist die zivilisatorische Decke auch bei dieser Gruppierung dicker als mancher denkt?
Ist der Standpunkt „Gegen Islamisierung“ an sich schon pfui oder wird es erst pfui, wenn man ihn mit Gewalt und Randale durchzusetzen trachtet? Eine andere Frage ist, ob die beanstandete „Islamisierung“ überhaupt stattfindet. Und wenn die Stoßrichtung nicht die „...ierung“ sondern der „Islam“ wäre? Darf man eine Demo gegen eine Religion veranstalten und zum Ausdruck bringen, dass man Herrn Wulffs vielzitierten Standpunkt nicht teilt?
Auch wenn das Gros der Pegidaner tendenziell harmlos sein sollte, ist nicht ausgeschlossen, dass, wenn entschlossene Krawallos das Ruder übernehmen, die bisher wohl sehr heterogene Bewegung sich insgesamt radikalisieren könnte.
[…warum muss ich gerade an den Maidan in Kiew denken...? ...erst war Party.... dann kam McCain... und dann der „Rechte Sektor“... und dann die Sniper...]
Pegida ist momentan wohl die „Bewegung“ mit dem meisten Zulauf, vor allem, da man sich nicht einschüchtern lässt. Die linken Alternativen kriegen leider nichts zustande, weil man sich ständig zankt (Cointelpro?). Attac, Blockupy & Co sind verdampft, von großen, friedlichen Demos wie Anti-TTIP berichten die MSM nur peripher und TTIP-Gegner müssen sich neuerdings den Vorwurf des Antisemitismus gefallen lassen (die Universal-Strategie, um unliebsame Standpunkte zu brandmarken in diesem Lande).

Die Unzufriedenheit im Lande ist aus vielerlei Gründen groß. Das System ist in jeder Hinsicht bankrott. Wer ist dann zur Stelle?
Dass das einfache Volk da tatsächlich ein Wort mitzureden hat, ist kaum vorstellbar. Die Weichen werden woanders gestellt....

Ich gehe davon aus, dass, wenn ich das weiß, die echten „Eliten“ (also die, die man nicht „abwählen“ kann) das auch wissen und bestens auf allerlei Eventualitäten vorbereitet sind.
Glaubt Ihr nicht, dass diese Leute zu jeder noch so abwegigen Sauerei fähig sind?
Und, glaubt Ihr nicht, dass diese Leute nicht in Wochen und Monaten, sondern in Jahren und Jahrzehnten zu denken pflegen?
Und, glaubt Ihr nicht, dass diese Leute die Mittel und Wege haben, Dinge nach ihrem Gusto zu regeln?
Ohhh... pöse Verschwörungstheorie...!

Apropos Verschwörungstheorie...
Interessant ist hier wieder mal die Rolle der USA. Mancher Konspirologe spricht gar von einer Art „Kriegführung“ der USA gegen Europa mittels Migration. Die unwissenden Migranten würden dazu auch nur mißbraucht... Ziel sei die Destabilisierung und Spaltung Europas.
Hinter diesem Verein, der Flüchtlingen den Weg nach Europa weist, soll wieder mal eine NGO von Herrn Soros stecken: http://www.w2eu.info/index.en.html
Die USA selbst nehmen kaum Flüchtlinge auf, was kaum an einer nicht zu bewältigenden Logistik liegen durfte. Welches Interesse könnten die USA an einer Destabilisierung Europas haben, wo sie mittels TTIP den Kontinent eigentlich sowieso schon in der Tasche hätten? Oder geht es darum, den Euro vor dem Dollar in den Orkus zu schicken?

Auf jeden Fall sollte jeder denkende Mensch sich wundern, was hier geschieht: Es wird eine nicht von allen Teilen Europas / des eigenen Volkes begrüßte, legal fragwürdige Massenzuwanderung in ein Land herbeigeführt, welches darauf nur suboptimal vorbereitet ist. Chaos und Radikalisierung bestimmer Bevölkerungsteile sind vorprogrammiert.
Frau Merkel tut kaum irgendetwas gravierendes, was nicht von USA abgesegnet wäre.
Chaos also erwünscht? Und dann sind die Deutschen wieder die Doofen in Europa...
Oder "schaffen wir das?"


Wie weiter?

Sorge
Die derzeitige Flüchtlinsgspolitik lässt Struktur missen und birgt Risiken. Und das kann am Ende es ganz mies für uns alle ausgehen - auch und vor allem für die Flüchtlinge.
Es droht eine Radikalisierung der Nazis - und entsprechend auch der Antifanten.
Falls dann auch noch Flüchtlingsgruppen ausrasten, kann das fies eskalieren.

Momentan tut D-land im „wir schaffen das“-Modus so, als verfüge es über unbegrenzte Ressourcen. Das trügt.
Wir wissen, dass die Finanzkrise sich derweil nur im Latenzmodus befindet. Was die Jungs wohl machen, wenn das Geld ausgeht? Einfach nach Hause fahren?
Was las ich in einem Youtube-Kommentar: „Wenn der deutsche Otto Normalhartzer vom Amt sanktioniert wird, wird er depressiv und legt sich in den Wald zum Sterben“ (sinngemäß). So hat man uns konditioniert.
Von den Flüchtlingen können wir diesbezüglich noch was lernen. Wir haben gesehen, dass zumindest Teile der Wandergesellen durchaus ungemütlich werden können, wenn es die Umstände erfordern. Da werden Grenz-Sperren überrant, andere Flüchtlinge fast totgetrampelt, Zelte angezündet... Die haben auf ihrem langen Marsch gezeigt, dass sie zu kämpfen vermögen.
Und wenn das die Nazis mitkriegen.....

Im Web gibt es Videos aus der europäischen Peripherie, wo bei mir das St. Florians-Prinzip voll durchschlägt.

Hier sehen wir Österreich Spielfeld (gar nicht Peripherie)
https://www.youtube.com/watch?v=jT1GENSm7-s
langversion: https://www.youtube.com/watch?v=Poh3Rke_NkM

Slowenien -Brennende Zelte in Brezice
https://www.youtube.com/watch?v=CnvuKKWOEo4

Zeit, den Chinesischen Fluch zu zitieren: "Mögest Du in interessanten Zeiten leben!"


Lösung?
Hab ich nicht. Natürlich darf man keine frierenden Menschen hungrig im Regen /Schnee stehen lassen. Aber ich vermisse ein Konzept. Momentan arbeiten sie daran, oder tun zumindest so.
So, wie es jetzt läuft, steuern wir auf eine humanitäre Katastrophe zu. Wir hören von Ertrunkenen vor Lampedusa, und ich wundere mich, dass uns nicht von verstorbenen Flüchtlingen am Wegesrand der Balkanroute berichtet wird, die den Strapazen zum Opfer gefallen sind?
Und aus der humanitären kann dann auch eine politische Katastrophe werden...

Ob die angedachten Transitzonen eine Lösung sind? Keine Ahnung.
Es ist klar, dass die Menschen, die sich aktuell auf der Route befinden, irgendwo winterfest unterkommen müssen. Aber zur Wahrung der inneren Sicherheit sollte der unkontrollierte Zuzug in einen kontrollierten verwandelt werden.
Die Frage ist, wieviele Menschen sich nun noch frisch auf den Weg machen, oder ob man sie davon überzeugen kann, den Winter doch lieber an ihren Ausgangsorten zu bleiben?
Nächstes Frühjahr kann man vielleicht ein paar Dinge in die Wege geleitet haben, wie Bau von Unterkünften, Verteilung in Europa oder Befriedung Syriens u.ä.
Die Ehrenamtlichen benötigen auch eine Pause.

Und ob Frau Merkel das unbeschadet übersteht, sei ebenfalls dahingestellt. Was sie momentan reitet, ist mir unverständlich. Ihre plötzlich entdeckte Nächstenliebe ist mir suspekt.

Frau Merkel empfielt in die Kirche zu gehen.
https://www.youtube.com/watch?v=6iUK9QgkYJI&
*fasel*
Merkeldämmerung angebrochen?



Frage
Ihr seht, dieser Text ist weniger eine Antwort auf die vielen Fragen, sondern eine Sammlung weiterer Fragen. Habt Ihr eine Meinung zu dem Thema? Was denkt Ihr darüber jenseits von einfachen Antworten? Wie sind Eure Erfahrungen? Wohnt Ihr in der Nähe von Flüchtlingsheimen? Engagiert Ihr Euch vielleicht in der Flüchtlingshilfe? Oder vermietet an Flüchtlinge? Gebt Ihr Deutschunterricht oder seit beim roten Kreuz oder dem THW oder der Polizei? Bekommt Ihr Infos aus vertrauenswürdigen Quellen? Wart Ihr schon bei Demos von Pegida oder Anti-Pegida? Lebt Ihr in Gegenden mit hohem Nazi-Anteil, die netten Flüchtlingen das Leben schwer machen? Oder umgekehrt? Habt Ihr Angst vor der Ansiedlung von Heimen in Eurer Nähe?
Hier ist keulenfreies Gebiet, aber der Ton macht die Musik.


Zwei Artikel zu Syrien
http://diewirklichewirklichkeit.com/../baschar-al-assad-vom-freundlichen-augenarzt-zum-schlaechter-von-damaskus-in-nur-zwei-monaten/
http://www.rationalgalerie.de/..die-schlaechter-syriens







Propagandatafel am Reichstagufer





PS... lol. noch einer, der Asyl braucht.

...aber besser nicht hier -
viel zu gefährlich.


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Dr. Z. 2015
...linked to Davidbowie.de, 2015
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